Category Archives: ARGE


Mit der Einladung zu unserem diesjährigen ARGE-Treffen wurde der im Vorstand abgestimmte Entwurf einer Kooperationsvereinbarung versandt. Dieser ist hier auch noch einmal hinterlegt (s. Link unten). Wir halten diesen Schritt für erforderlich, um auch in Zukunft eine verlässliche, planbare Zusammenarbeit in Read more…


Die Tabelle listet alle ARGE-Sitzungen mit Veranstaltungsort und Sitzungsleiter/in seit der Gründung auf und kann beliebig sortiert werden.  


Seit Montag ist das Argenetz nach Relaunch wieder online. Hinterlasst gern eure Anregungen und Wünsche als Kommentar. 😉


Protokoll der Sitzung zu TOP 2: Aktuelle Statistik Argenetz (Präsentation) zu TOP 6: Personalratsbeteiligung bei der Personalauswahl in NRW (Präsentation) zu TOP 7: Ressorteigenes Konzept zur Personalentwicklung in MV (Zip-Datei, die eine PPT-Präsentation mit vielen verlinkten Anlagen enthält, 15 MB). Die Struktur muss Read more…


Protokoll der ARGE-Sitzung in Dessau Info zur Behördenverlagerung in Bayern Info zum Reisekostenabrechnungssystem, Bayern DV über die Protokollierung und Auswertung der bei der Protokollierung anfallenden Daten in allen Bereichen der Datenverarbeitung, Bayern Beförderungsrichtlinien, NRW Wartezeit – Probezeit – Erprobungszeit, NRW Read more…


Hier die Unterlagen, wie in Rostock besprochen. Zur besseren Nachvollziehbarkeit siehe das Protokoll. zu TOP 2: Präsentation Sorge-Lewin (Vorstellung des Geschäftsbereiches) zu TOP 4: Statistik Argenetz 2014 zu TOP 5: Erläuterungen zur DV Flexible Arbeitszeit Rheinland Pfalz zu TOP 6: Read more…


Protokoll der ARGE-Sitzung in Kirkel Weitere Unterlagen wurden nicht zur Verfügung gestellt.


Und noch ein personalratsfreundliches Urteil, diesmal zur Durchsetzung der Übernahme von Schulungskosten per Einstweiliger Verfügung. Das Arbeitsgericht Bamberg begründet stichhaltig, warum sowohl die Einstweilige Verfügung als auch die Schulung erfahrener Betriebsratsmitglieder rechtens ist. Aber lest selbst.


Wieder mal aktuelle Rechtssprechung zugunsten von Personalräten! Der Fachsenat für Bundespersonalvertretungssachen des Oberwerwaltungsgerichts NRW hat folgenden Beschluss veröffentlicht: Einem Personalratsmitglied steht bei Reisen, die zur Erfüllung seiner Aufgaben notwendig sind, hinsichtlich der Frage, ob an der Benutzung eines Kraftwagens ein Read more…


Diese Entscheidung war überfällig: Freigestellte Personalratsmitglieder haben nun endlich einen Anspruch auf Erstattung der Fahrtkosten für die Fahrten zwischen Wohnung und Personalratsbüro, wenn sich dieses nicht am bisherigen  Dienstort befindet. Das BVerwG erläutert in seiner Entscheidung auch, weshalb der Leistungsausschluss Read more…

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